Die Kommunalpolitik hat die sozialen Netzwerke für sich entdeckt und versucht seine Bürger nun auch auf dem digitalen Weg zu erreichen. Der Politikwissenschaftler Felix Idelberger analysiert, wie sich Politik die neuen Medien erfolgreich zu Nutze machen kann. Die Bürokratie ist nicht gerade als flinke neugierige Katze bekannt, die unablässig nach neuen Wegen sucht, ihre Bürger zu erreichen. Das ist mitunter nicht schlecht, weil viele Hypes ebenso schnell verpuffen wie sie aufgekommen sind. Doch soziale Netzwerke sind längst als Kommunikationsmittel etabliert – und es steckt viel Potenzial für die Kommunalpolitik darin.

Ist Ihr Bürgermeister auf Twitter? Meiner, Dieter Salomon aus Freiburg im Breisgau, ist es nicht. Dafür ist die Stadt Freiburg sehr aktiv auf Twitter. Mit ihrem gemeinsamen Twitteraccount „Rathaus 2.0“ haben der Social Media-Experte Martin Fuchs und Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Twitterlisten erstellt, die die Twitteraccounts auf kommunaler Ebene, von Großstädten über Gemeinden bis hin zu Landkreisen, aufführen. Mit ihrem Twitteraccount wollen die Beiden einen zentralen Ort des Austauschs über den Einsatz sozialer Netzwerke in Kommunen und Verwaltungen schaffen, den es bisher in dieser Form nicht gibt.

Einsatz sozialer Netzwerke in der Politik

Während die Bundestagsabgeordneten inzwischen eifrig die sozialen Netzwerke zur Kommunikation einsetzen und immer mehr Landtagsabgeordnete nachziehen, schwankt der Einsatz auf Kommunalebene bundesweit sehr stark. Die 100 größten deutschen Städte sind in den sozialen Netzwerken bereits sehr stark vertreten: 79 Prozent von ihnen sind auf Facebook, 75 Prozent auf Twitter und 66 Prozent verfügen über einen YouTube-Kanal.

Als unverzichtbar gilt es landläufig für Kommunalpolitiker, im Wahlkampf sämtliche Vereine der Kommune abzuklappern und sich den Bürgern persönlich vorzustellen. Unlängst zeigte der Wahlsieg des neuen Bürgermeisters von Erlangen, Dr. Florian Janik, dass der Einsatz oder Verzicht von sozialen Netzwerken inzwischen über Sieg oder Niederlage entscheiden kann. Schillerndstes Beispiel auf Kommunalebene ist wohl der Bürgermeister der Gemeinde Wennigsen/Deister in Niedersachsen, Christoph Meineke, der Twitter äußerst rege zur Kommunikation mit seinen Bürgern nutzt.

Über die genaue Zahl aktiver Twitternutzer in Deutschland herrscht keine Klarheit, sicher ist hingegen, dass ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung deutlich kleiner ausfällt als in vielen anderen Staaten. Daher stellt sich unausweichlich die Frage nach dem Nutzen für eine Stadt oder Gemeinde, eigens personelle Ressourcen für einen Twitteraccount aufzuwenden.

Die Wahl der Strategie ist entscheidend

Für Martin Fuchs ist der Nutzen abhängig von der Strategie, die die jeweilige Stadt auf Twitter verfolgt: Liegt der Schwerpunkt auf der Verbreitung aktueller Service-Informationen (z.B. Hochwasser, Straßensperrungen oder geänderte Öffnungszeiten), auf Tourismuswerbung oder soll ein ernstzunehmender Rückkanal für die Kommunikation mit den Bürgern geschaffen werden? Von Facebook wissen wir, dass 26 Millionen Deutsche ein Profil in dem sozialen Netzwerk pflegen. Zur Einbindung ihrer jungen Bürger ist Facebook ein wichtiger Kanal in der Kommunalpolitik, da sich junge Menschen überwiegend auf Facebook über das aktuelle Zeitgeschehen informieren. Dagegen diene Twitter, so Martin Fuchs, vorwiegend als Wissensquelle und dazu, wichtige Persönlichkeiten und Multiplikatoren mit Informationen zu versorgen.

Einsatz muss ubiquitär sein

Entscheidet sich eine Behörde oder ein Politiker für den Einsatz sozialer Netzwerke, dann sollte sie diesen auch konsequent umsetzen und in alle Aktivitäten der Behörde oder Person mit einbinden. Nur dann kann das volle Potenzial der sozialen Netzwerken genutzt werden. Doch leider verlinken manche Behörden nicht einmal auf ihren eigenen Seiten auf ihren Twitteraccount oder tun dies nur sehr versteckt. Der verwaiste Twitteraccount des Landkreises Lippe oder der von Darmstadt-Dieburg, der nur eigene Informationen verbreitet, statt auch anderen Nutzern zu folgen, sind keine Musterbeispiele für die Nutzung sozialer Netzwerke auf Kommunalebene.

Facebook und Twitter sind nicht die einzigen sozialen Netzwerke

Schließlich darf sich die Diskussion um die Nutzung sozialer Netzwerke in Kommunen und Verwaltungen nicht zu stark auf Facebook und Twitter beschränken. Mit Seniorbook.de gibt es beispielsweise ein soziales Netzwerk aus Deutschland, das besonders unter älteren Menschen beliebt ist, u.a. weil es sich streng an die deutschen Datenschutzregeln hält. In einigen Städten gibt es zudem sogenannte Stadtwikis (z.B. Karlsruhe, Stuttgart, Köln), auf denen Bürger Informationen über die Städte zusammentragen können. Es offenbart sich also ein Strauß an Möglichkeiten für Kommunen und Verwaltungen, um den Dialog mit ihren Bürgern neu zu gestalten. Es ist ihnen nur noch mehr Mut zu wünschen, mit den sozialen Netzwerken zu experimentieren und anderswo Erprobtes selbst umzusetzen.

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Image (adapted) „Wegweiser zum modernen Staat“ by m.a.r.c. (CC BY-SA 2.0)

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Schlagwörter: digital, kommunikation, netzwerke, politik, sozial, Twitter