Apple-Panikmacher haben einen neuen Pfeil in ihrem Köcher. Dazu, dass Apples Erfolg zu sehr vom iPhone abhängt und sein Wachstum nicht mehr die historischen Höhen erreicht, kommen jetzt noch Apples Konflikte mit der EU über die irischen Steuerangelegenheiten. Das bedeutet aber nicht, dass Apple zum Scheitern verurteilt ist. Mit einer Marktkapitalisierung von rund 580 Milliarden US-Dollar ist es immer noch das wertvollste Unternehmen der Welt – und das aus gutem Grund. Die Aufregung um die neueste Produktveröffentlichung ist ein Beweis für Apples anhaltende Beliebtheit bei den Verbrauchern und Investoren gleichermaßen. Die Entscheidung der Europäischen Kommission bezüglich Apples Steuerregelung mit Irland hatte „staatliche Beihilfen“ und die Forderung, dass Apple 13 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen zurück an die irische Regierung zahlen sollte, zum Gegenstand. Diese Entscheidung hat eine Debatte über den aktuellen Zustand des globalen Steuersystems, das Recht und Unrecht der Unternehmensbesteuerung und die gesellschaftliche Rolle von Unternehmen entfacht. Einige haben es in Frage gestellt, dass Apple und anderen Unternehmen Steuerschlupflöcher nutzen, um ihre Steuerzahlungen zu minimieren. Allerdings sollte man sich einige Dinge ins Gedächtnis rufen. Zunächst betrachte man den Fall aus einer Perspektive der sozialen Verantwortung heraus: Apple hat in Irland eine Produktionsstätte seit 1980 in Betrieb, beschäftigt dort derzeit etwa 6000 Menschen und unterstützt indirekt knapp 1,5 Millionen Arbeitsplätze in ganz Europa. Zweitens haben Apple (und Irland) betont, dass ihre Steueranordnung kein besonderes Abkommen ist, sondern auf jedes Unternehmen Anwendung finden kann, das sie nutzen möchte. Drittens haben globale Unternehmen die Pflicht, ihre eigene Rentabilität als wettbewerbsfähige Unternehmen zu unterstützen. Sie haben auch eine Pflicht gegenüber ihren Aktionären, die Einhaltung ihrer Steuerpflichten innerhalb der gesetzlich festgelegten Anforderungen zu optimieren. Jeder CEO, der entscheidet, mehr zu zahlen, als gesetzlich  verpflichtend ist, begibt sich mit dem Vorstand und dem Aktienmarkt in wilde Gewässer. Viertens wird Steuerrecht schon aus historischer Sicht innerhalb der Hoheitsgewalt der Staaten festgelegt und nicht von supranationalen Organisationen wie der EU. Die Nationalstaaten haben günstige Steuersysteme etabliert, um mit ausländischen Investitionen von globalen Konzernen zu konkurrieren. Die EU-Vorschrift hat, wenn sie den rechtlichen Herausforderungen standhält, erhebliche Auswirkungen auf das Souveränitätsprinzip.

Entscheiden, was fair ist

All dies bedeutet aber nicht, dass Unternehmen ihren fairen Steueranteilen entgehen sollten. Aber wie stellen wir fest, was ein fairer Anteil ist? Apple ist ein US-Unternehmen; es führt fast alle Forschungs- und Entwicklungsaufgaben für seine Produkte und Dienstleistungen in den USA aus, wo es auch am meisten Steuern zahlt. Wie einige andere US-Unternehmen hat sich Apple dafür entschieden, die Rückführung der Gewinne in die USA zu verzögern, wo das Unternehmen einem effektiven Steuersatz von 40 Prozent unterliegen würde. Apple unterhält rechtliche Strukturen, die von den meisten globalen Unternehmen eingesetzt werden, um ihren Steuersatz zu optimieren – und zwar innerhalb der von den verschiedenen Rechtsordnungen festgelegten Grenzen, wo die Unternehmen tätig sind, wie es von den Aktionären und dem Aktienmarkt zu erwarten ist. Was oft ignoriert wird, ist, dass Apple der größte Steuerzahler in Irland, den USA und dem Rest der Welt ist. Die Steuerfrage um Apple wird seinem Erfolg aus einer Vielzahl von Gründen keinen wesentlichen Schaden zufügen. Es wird für seine Beschwerde gegen die EU-Entscheidung den Rechtsweg über mehrere Jahre beschreiten müssen und es könnte passieren, dass der Betrag doch nicht gezahlt werden kann, zumindest nach den derzeitigen Umständen. Sowohl Apple als auch die irische Regierung werden sich gegen die EU-Entscheidung zur Wehr setzen – Irland hat bekundet, die entsprechende Zahlung nicht zu verlangen, da Apple bis dato das irische Steuerrecht gewahrt habe und daher nichts schuldig sei. Selbst wenn der Betrag zukünftig gezahlt werden kann, ist Apple fähig,  ihn zu entrichten, ohne seine Position in finanzieller Hinsicht oder im Hinblick auf den globalen Wettbewerb einzubüßen. Es gibt Schätzungen,  nach denen sich Apples Barreserven auf rund 200 Milliarden US-Dollar  belaufen. Die Steuersumme ist hoch, egal nach welchem Maßstab, aber für Apple dürfte es ein Leichtes sein, sie zu zahlen.

Mehr als nur das iPhone

Was die Kritiker des Unternehmens leicht vergessen, ist, dass Apple nicht nur auf Hardware aufbaut. Das iPhone steht im Zentrum eines Ecosystems, das auch Apps, Musik, Medien, Onlinespeicher, und andere Dienste als bloß Hardware mit einbezieht. Noch wurde dieses Ecosystem durch kein anderes Unternehmen übertroffen. Es macht eine Differenzierung im Wettbewerb möglich, und durch das System können Premium-Preise eingesetzt werden. Es ist zudem ein Ecosystem, das expandiert – und zwar nicht nur im Rahmen der eingesetzten Produkte und verfügbaren Dienstleistungen, sondern auch im geografischen Sinne. Der Mittelstand in aufkommenden Märkten wächst und Apple ist, was den Wettbewerb angeht, gut platziert, um von diesem Wachstum zu profitieren. Hinzu kommt die immense Leistungsfähigkeit von Apples Abläufen – die von Hauptkonkurrenten lange nicht erreicht werden – und es wird deutlich, warum Apple das wertvollste Unternehmen der Welt ist. Die Steuerdebatte ist wichtig und sie muss verfolgt werden. Es kann allerdings nicht die Lösung sein, hierzu ein Unternehmen allein aufgrund seiner Marktdominanz auszuwählen. Alle globalen Unternehmen versuchen, ihre Steuerabgaben zu verringern. Nationalstaaten wie Irland haben daher günstigere Steuersysteme etabliert, um mit ausländischen Investitionen von weltweiten Konzernen konkurrieren zu können. Auf diese wesentliche Art kann das Wirtschaftswachstum angeregt und die Gesellschaft unterstützt werden. Die Steuerfrage ist komplex und kann nicht durch bloßes Niedermachen von Unternehmen beigelegt werden. Dieser Artikel erschien zuerst auf „The Conversation“ unter CC BY-ND 4.0. Übersetzung mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.

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Image (adapted) „Apple Store – Scottsdale Road“ by Dru Bloomfield (CC BY 2.0)

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