Seit 1997 lebe ich nun schon in der irischen Hauptstadt Dublin. Mein erster Job bei AOL hatte auch ein wenig mit Tech zu tun – wenn man die berüchtigten Freistunden-CDs als „Tech” ansieht oder das Verbinden an die technische Hotline durchgehen lässt. Im Verlauf der kommenden 12 Monate werde ich nun die „Tech-Insel” aus verschiedenen Blickwinkeln betrachten.

Von Apple und Birnen (oder Knoblauch)

Vor vier Jahren wurde der Inhaber eines der größten Frucht- & Gemüse-Unternehmen Irlands zu einer Haftstrafe von sechs Jahren verurteilt. Sein Verbrechen – er hatte 1,6 Millonen Euro hinterzogen, in dem er über tausend Tonnen von importiertem Knoblauch als Äpfel deklariert hatte. Schon wenige Tage danach war sein Name wohl auch denen entfallen, die sich für Steuer-Themen interessieren. Auch ich musste erst einmal Google heranziehen, um Paul Begley als den Mann zu identifizieren, der zuletzt von Politikern vor allem linker Gesinnung im irischen Parlament als Beispiel dafür genannt wurde, wie ungerecht es im Staate Irland doch vonstatten gehe.

Auf der einen Seite rotte ein „Pfeiler der lokalen Gemeinschaft” im Knast dahin, weil er Knoblauch im steuerlichen Gegenwert von 16 Millionen Euro zu Äpfeln gemacht habe. Auf der anderen Seite könne Apple Irland und die Welt um 13 Milliarden Euro an Steuern betrügen und niemand müsse befürchten, wegen Steuervergehen angeklagt, geschweige denn verurteilt zu werden. Ganz im Gegenteil – die irische Regierung habe sich mit dem Einspruch gegen den Beschluss der EU-Kommission, dass Apple den enormen Betrag samt Zinsen nachzahlen müsse, zum Komplizen des unsozialen, multinationalen Unternehmens gemacht.

Die Minderheitsregierung der Mitte-Rechts-Partei Fine Gael machte, vertreten durch den Finanzminister Michael Noonan, gegenüber der EU-Kommission, den EU-Partnern, die das irische Steuersystem schon lange kritisieren, sowie gegenüber Kritikern des Einspruchs in der Opposition zwei Punkte unmissverständlich klar. Zum einen habe Apple niemals gegen Steuerrecht verstoßen, sondern vielmehr Flexibilität im Steuerrecht genutzt, die auch jedem anderen Unternehmen offen gestanden habe. Zum anderen würde das Nachgeben gegenüber der EU-Kommission bedeuten, dass Irland das Signal an die wichtige Gemeinschaft der multinationalen Konzerne aussende, dass das sprichwörtliche „Céad Míle Fáilte” (100,000 Willkommen), welches die Iren ihren Gästen darbringen, um ein paar Nullen verkürzt würde.

Oppositionspolitiker, die den Fall von Paul Begley in die Diskussion einbrachten, hätten Äpfel mit Birnen verglichen. Dass Michael Noonan für seine fruchtige Erklärung keinerlei Widerspruch aus den Reihen der größten Oppositionspartei erntete, war keine Überraschung. Der Wahlbezirk sowohl des Parteichefs von Fianna Fáil als auch des finanzpolitischen Sprechers der Partei ist Cork, wo Apple 5000 Mitarbeiter beschäftigt.

Und mag Apple noch so wenig an Körperschaftssteuer zahlen, so sind die 5000 Mitarbeiter und ihre Familien aber doch (neben potentiellen Fianna Fáil-Wählern) Einkommensteuerzahler, Käufer in Supermärkten und Autofahrer, die Kfz- und Benzinsteuer entrichten. Das ist die Realität im Zusammenhang mit multinationalen Unternehmen nicht nur in Cork, wo neben Apple auch viele Unternehmen in den Bereichen Pharma und Biotechnologie angesiedelt sind, sondern auch in Galway und Limerick, wo es ähnliche Cluster gibt. Vor allem gilt es natürlich auch für die Hauptstadt Dublin, wo Microsoft, IBM, Google, Facebook und Twitter Zehntausende beschäftigen.

Das Ding mit Apple und Knoblauch mag für manche zwar zum Himmel stinken, aber der Weg von der Realität des Förderns vor allem von multinationalen Konzernen hin zu einer Gesellschaft, in der auch Kleinstunternehmen und der Mittelstand ähnlich gute Chancen haben, wird ein langer sein. Die Ansiedlung von irischen Startups neben den Multinationals in den Clustern sind dabei Meilensteine, die durchaus Anlass zur Hoffnung geben sollten.

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Image (adapted) „Irlande 3“ by Werner Bayer (CC BY 2.0)

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