Die Paradise Papers belasten neben vielen Prominenten (und solchen, die es gerne wären,) auch den IT-Giganten Apple. Berichten zufolge hat das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino durch Tricks versucht, so wenig Steuern wie möglich zu zahlen. Illegal ist das (wahrscheinlich) nicht, besonders beliebt dürfte sich Apple damit allerdings auch nicht machen, zumal der Konzern immer wieder gerne betont, dass er ganz patriotisch einen Großteil seiner Steuern in den USA zahlt. Apple bestreitet die Vorwürfe allerdings.

Wollte Apple Steuern aus dem Weg gehen?

Wie schon die „Panama Papers“ befassen sich die sogenannten Paradise Papers mit sogenannten Steueroasen. Dabei handelt es sich um Staaten mit besonders niedrigen Steuersätzen oder günstigen Steuerschlupflöchern, in die reiche Personen oder Konzerne gerne ihre Gelder verschieben, um so wenig Abgaben wie möglich leisten zu müssen.

Die Paradise Papers stammen größtenteils von der Anwaltskanzlei Appleby und wurden von einem unbekannten Informanten der Süddeutschen Zeitung zugespielt. Diese hat die Dokumente mit Hilfe eines Zusammenschlusses investigativer Journalistinnen und Journalisten ausgewertet und dabei zahlreiche Prominente und bekannte Unternehmen aufgespürt, die ihr Geld gerne für sich behalten, statt Abgaben an den Staat zu leisten.

Zum Kreis dieser Unternehmen gehört auch der kalifornische IT-Gigant Apple, wie Recherchen der Süddeutschen Zeitung ergeben. Das Unternehmen, das in den letzten Jahren vor allem mit dem iPhone Rekord-Umsätze erzielte, soll in E-Mails mit diversen Anwaltsfirmen die Gründung neuer Geschäftssitze in Steueroasen diskutiert haben. Im Gespräch seien  die Britischen Jungferninseln, die Kaimaninseln, die Isle of Man sowie die im Ärmelkanal gelegenen Inseln Guernsey und Jersey gewesen, berichtet die SZ. Apple wollte sich demnach von den lokalen Autoritäten sogar vorab eine Bescheinigung ausstellen lassen, dass keine Steuern anfallen.

2015, ein Jahr nach dem entsprechenden E-Mail-Verkehr, kamen Apple und die Beraterfirmen offenbar ins Geschäft. Zwei Apple-Standorte werden seitdem auf Jersey geführt. Wie genau diese genutzt werden, ist allerdings unklar.

Fragwürdige Vorgeschichte

Schon zuvor war Apple wegen seiner Steuerpolitik in die Kritik geraten. Im Jahr 2013 gerieten der Konzern und sein CEO Tim Cook unter Beschuss, weil Apple einen Großteil seiner Geschäfte nach Irland verlegt hatte. Auch die irische Steuergesetzgebung war damals für Unternehmen wie Apple günstig – und Apple nutzte die bestehenden Möglichkeiten allem Anschein nach äußerst geschickt aus. Entsprechende Schlupflöcher wurden von der irischen Regierung allerdings 2015 geschlossen – wohl mit ein Grund für Apples Umzugspläne.

Apple bestreitet die Vorwürfe aus den Paradise Papers

In einer von der New York Times zitierten Stellungnahme bestreitet Apple die Vorwürfe. Der Konzern habe keine Geschäfte aus Irland verlegt, heißt es. Die Veränderungen, die 2015 an der Unternehmensstruktur vorgenommen wurden, seien sogar eigens darauf bedacht gewesen, Steuerzahlungen an die USA beizubehalten.

Die Glaubwürdigkeit dieser Aussage mag von Interessierten durchaus unterschiedlich beurteilt werden. Wenn das Dementi nicht die gewünschte Überzeugungskraft entfaltet, muss Aplle mit viel schlechter Presse rechnen. Gerade angesichts der Vorgeschichte dürften es weder die US-Politik noch die Öffentlichkeit gerne sehen, dass Apple weiterhin im Verdacht steht, Steuerzahlungen aus dem Weg gehen zu wollen. Womöglich werden auch Apples Anlegerinnen und Anleger „not amused“ reagieren – eine Konsequenz, die der Unternehmensführung gar nicht gefallen dürfte, hat sich doch in der Vergangenheit schon des Öfteren gezeigt, dass Apple wenig so fürchtet wie geschäftsschädigende Kontroversen.

Die Bedeutung des Whistleblowing

Die Wahrheit in dieser komplizierten und kontroversen Angelegenheit wird noch zu ergründen sein. Fest steht: Es ist gut, dass die entsprechenden Informationen jetzt in der Hand von Journalistinnen und Journalisten sind. So kann unethisches wie intransparentes Geschäftsgebaren nicht nur von seiten Apples, sondern auch durch viele andere Akteure offen gelegt wird. Eines zeigen die Paradise Papers, unabhängig von den Folgen für Apple und andere Beschuldigte, jetzt schon: Whistleblower gehören nach wie vor zu den wichtigsten Beschützerinnen und Beschützern unserer Demokratie.

Danken wir der Person, die die Paradise Papers geleakt hat, indem wir so viele Informationen wie möglich aus dem Material ziehen – und dafür sorgen, dass nicht, wie schon bei den Panama Papers, niemand außer den Whistleblowern aufgrund der Aufdeckung dubioser Machenschaften angeklagt wird.

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Image (adapted) „Apple“ by Medhat Dawoud [CC0 Public Domain]

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Schlagwörter: demokratie, Irland, New-York, panama papers, Paradise Papers, Steueroasen, Steuerpolitik, USA, whistleblower