All posts under Ausschuss

NEWS POLITIK

Digitalpakt so gut wie beschlossen

Die damalige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka kündigte im Oktober 2016 ein milliardenschweres Programm an. Schule soll endlich moderner werden, mit WLAN, neuen Computern und digitalen Lernmethoden der heutigen Zeit gerecht werden. Zweieinhalb Jahre später einigt sich der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag auf eine gemeinsame Formulierung zur Grundgesetzänderung, die diese wichtige[...] [...]
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Das Leistungsschutzrecht gefährdet unsere Zukunft!

DSC_2409 (adapted) (Image by Digitale Gesellschaft [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage (LSR) wird seit seiner Verabschiedung im Jahr 2013 kritisch beäugt. Am 11. Dezember 2014 reichten die Oppositionsparteien einen gemeinsamen Gesetzesentwurf ein, welcher vorsah, dass das Gesetz wieder abgeschafft wird. Vergangenen Dienstag kommentierten geladene Sachverständige in einer öffentlichen Sitzung des Rechtsausschusses im Bundestag den Vorschlag der Opposition.[...] [...]
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Interview

Ein Jahr #BTADA: Jens Koeppen über den Ausschuss „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ zieht der Ausschussvorsitzende Jens Koeppen (CDU) im Interview ein erstes Fazit. // von Jan Voß und Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des[...] [...]
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Ein Jahr #BTADA: Der Ausschuss „Digitale Agenda“ in Zahlen

Birthday Flan (adapted) (Image by Basheer Tome [CC BY 2.0] via Flickr)
Der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ feiert sein einjähriges Jubiläum. Ein guter Grund, um sich die bisherige Arbeit des #BTADA genauer anzusehen. Bereits ein Jahr ist es her, dass sich am 19. Februar 2014 in Berlin 16 Bundestagsabgeordnete zur konstituierenden Sitzung des ständigen Bundestagsausschusses Digitale Agenda (BTADA) zusammenfanden. Wir gratulieren und haben uns[...] [...]
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Interview

Ein Jahr #BTADA: Die härteste Kritikerin der „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ findet Halina Wawzyniak (Die Linke) jede Menge Kritikpunkte am Ausschuss und der staatlichen Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des[...] [...]
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Interview

Ein Jahr #BTADA: Eine Informatikerin im Ausschuss „Digitale Agenda“

SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken (Foto: spdfraktion.de, Susie Knoll/Florian Jänicke)
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ wünscht sich die Abgeordnete Saskia Esken (SPD) vor allem mehr Beteiligungsformate. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern des Ausschusses über das[...] [...]
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Interview

Ein Jahr #BTADA: Die „Digitale Agenda“ braucht Taten statt Worte

Konstantin von Notz (Bild: Konstantin von Notz [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons).
Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ fordert Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) Taten statt Worte – der digitale Wandel muss politisch gestaltet werden. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir[...] [...]
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Interview

Ein Jahr #BTADA: Ein Ohr für Startups im Ausschuss „Digitale Agenda“

Nach einem Jahr Ausschuss „Digitale Agenda“ sieht Thomas Jarzombek (CDU) vorallem in der Verwaltung Fortschritte im Umgang mt dem Thema Netzpolitik. // von Tobias Schwarz Am 19. Februar jährt sich die Einsetzung des Ausschuss „Digitale Agenda“ (BTADA) zum ersten Mal. Zusammen mit unserem Medienpartner Politik-Digital.de haben wir uns mit Mitgliedern[...] [...]
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Netzpolitik – von Twitter direkt in die Hinterzimmer

CDU-Wahlkampfveranstaltung in Pforzheim 2009 (adapted) (Image by Claas Augner [CC BY 2.0] via Flickr)
Am gestrigen Dienstag war der neu berufene EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in Berlin, doch selbst die politisch interessierte Öffentlichkeit nahm davon kaum Notiz, was allerdings von Oettinger und anderen Politikern der Regierungsparteien so gewollt war. Netzpolitik ist zwar in der Politik angekommen, scheinbar aber direkt im Hinterzimmer gelandet. Von Twitter ins[...] [...]
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5 Lesetipps für den 4. November

In den Lesetipps geht es heute um die die Finanzierung und Beteiligung der Digitale Agenda, den Preis für E-Books, Yo und einen YouTube-Verein. 301+ Krautreporter: Die Emanzipation der YouTuber: Die deutsche YouTube-Szene wirkt manchmal wie ein sehr bunter Haufen, in der alles Schrille gut ankommt, während gesellschaftliche Themen nur ab und[…]

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Gastautoren

Die Entwicklung der Digitalen Wirtschaft

Silicon Valley Financial Center (adapted) (Image by Christian Rondeau [CC BY 2.0] via flickr)
Was muss für die Digitale Wirtschaft hierzulande getan werden? Auf Spurensuche an der Westküste der USA. Auf Organisation der AmCham machte sich vor kurzem eine Delegation von Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses und des Ausschusses Digitale Agenda auf den Weg in die Vereinigten Staaten. Bei Besuchen in Seattle und San Francisco standen[...] [...]
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5 Lesetipps für den 14. Februar

In unseren Lesetipps geht es heute um die gesellschaftliche Debatte gegen Überwachung, den Ausschuss für die Digitale Agenda, neue Gender-Optionen auf Facebook, Internet von Google und mobile Internetnutzung. Ergänzungen erwünscht. ÜBERWACHUNG Der Freitag: Vorsicht, Feind hört mit: Im Community-Bereich der Wochenzeitung „Der Freitag“ bloggt Peter Nowak, dass die NSA-Debatte in Deutschland[…]

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ShortRead: Netzpolitik-Ausschuss AIDA ohne Einfluss

Sitzungssaal im Bundestag (adapted) (Image by crstnksslr [CC BY 2.0] via Flickr)
Bereits nächsten Monat soll der Netzpolitik-Ausschuss „Internet und Digitale Agenda“ beginnen, doch ohne Kompetenzen. Laut einer Meldung auf Tagesschau.de beginnt der Ausschuss „Internet und Digitale Agenda“ bereits im nächsten Monat seine Arbeit im Bundestag, allerdings nicht „federführend“. Das bedeutet, dass zwar netzpolitische Themen in den Ausschuss besprochen werden können, Ergebnisse[...] [...]
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5 Lesetipps für den 23. Januar

In unseren Lesetipps geht es heute um die Rettung des Internets, Unternehmen und Twitter, Bitcoin, Watson und warum Google Glass in einem Kino nichts zu suchen hat. Ergänzungen erwünscht. INTERNET Heise Online: Experten-Ausschuss soll das Internet retten: Internationale Thinktanks haben die Freiheit des Netzes als schützenwertes Gut identifiziert und auf dem[…]

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Medien Video

Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft

Vergangene Woche beschäftigte sich der Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestag mit der deutschen Kreativ- und Kulturwirtschaft. In dem öffentlichen Fachgespräch unter dem Titel „Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft – über Geschäftsmodelle, Qualität der Angebote und Konsumentenwünsche“ Als geladene Expertinnen und Experten waren u.a, der Münchner Journalist[…]

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