All posts under Bundesregierung

KOLUMNE

#NeueProvinz: Über den Deutschlandtakt

Titelbild zu Tumblr ist Zurück
Warum Neue Provinz? Die erste Ausgabe der neuen Kolumne erklärt die Titelwahl. In zwei Stunden von Bielefeld nach Berlin. Dafür kein Halt mehr in Coburg. Die Sylt-Bahn wird sogar zweigleisig ausgebaut, während Bremerhaven nicht angefahren werden soll. Die kürzlich vorgestellten Pläne des Bundesverkehrsministeriums, auch Deutschlandtakt genannt, könnten Deutschlands Schienenverkehr verändern.[...] [...]
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KOLUMNE

Eine staatliche Agentur für Sprunginnovationen soll das deutsche Trauma bewältigen

Kolumnen_Gunnar_1
Durch eine staatliche Agentur für Sprunginnovationen will die Bundesregierung aus der exzellenten Grundlagenforschung in Deutschland Impulse für die Volkswirtschaft ableiten. „Zahlreiche Erfindungen, die völliges Neuland eröffnen und ganze Märkte umkrempeln können, sind in Deutschland entstanden, scheitern jedoch häufig noch in der Anwendung. Die staatliche Agentur zielt darauf ab, aus diesen[...] [...]
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ÜBERWACHUNG netzpolitik: Bundesregierung bezweifelt, dass Verfassungsschutz-Jutebeutel als Aluhüte geeignet sind: Die Linken-Abgeordnete Halina Wawzyniak wird in der neuen Legislaturperiode nicht im Bundestag sitzen – sie kandidierte nicht mehr. Doch sie nutzte am Ende noch einmal ihr parlamentarisches Fragerecht, um der Bundesregierung eine – in Teilen nicht ganz ernste – Anfrage[...] [...]
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HACKING Süddeutsche Zeitung: Deutschland plant Cyber-Gegenschläge: Die Bundesregierung will Voraussetzungen schaffen, unter denen es möglich ist, im Falle von Cyber-Attacke zum Gegenangriff überzugehen. Das Verfahren hierfür ist die Zerstörung des feindlichen Servers. Nach Informationen von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR beschloss der Bundessicherheitsrat unter Vorsitz von Kanzlerin Angela Merkel, zu[...] [...]
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SOCIAL

NSAUA: Zwischen Aufklärung und Symbolpolitik

spying (adapted) (Image by mohamed_hamdy [CC0 Public Domain], via pixabay)
Der NSA-Untersuchungsausschuss hat seine Arbeit beendet. In den letzten drei Jahren sollte der Ausschuss aufdecken, wie und in welchem Umfang die westlichen Geheimdienste gegen deutsches Recht verstoßen haben und inwieweit die deutschen Behörden, insbesondere der BND, dabei mitwirkten. Im Ausschuss kamen einige interessante Erkenntnisse ans Licht. Dennoch hätte mehr getan[...] [...]
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Whatsapp t3n: Whatsapp: Neue Funktion soll Tracking von Gruppenkontakten in Echtzeit ermöglichen: Praktische Funktion oder schon beängstigendes Feature? Schon Facebook hat seit kurzer Zeit ein neues Standort-Feature, das den Nutzern erlaubt sich lokal in Echtzeit mit Kontakten zu verknüpfen. Jetzt führt auch Whatsapp eine ähnliche Funktion ein. Sowohl in der[...] [...]
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CHANGE

Gefährden Altmedien den Digitalstandort Deutschland?

Kaum ist der von der Bundesregierung angekündigte „Digitalpakt“ Gegenstand der (veröffentlichten) öffentlichen Diskussion, schon finden sich die üblichen KulturpessimistInnen und bemühen sich um die altbekannten Gefahrennarrative der Förderung des „Häppchenwissens“ und der digitalen Überforderung der jüngeren Generationen dieses Landes. Pensionierte Lehrer in einflussreichen Positionen meinen, immer noch auf der Höhe[...] [...]
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SOCIAL

NSA-Untersuchungsausschuss: Urteil zu Selektoren-Liste enttäuschend

Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die Bundesregierung zu verpflichten, dem NSA-Untersuchungsausschuss die von der NSA angefertigten Selektoren-Listen herauszugeben. Das ist enttäuschend, denn so ist eine gründliche Aufklärung geheimdienstlicher Kompetenzüberschreitungen schwer bis gar nicht möglich. Noch größer wird diese Enttäuschung angesichts der Tatsache, dass viele Aktivisten im Bundesverfassungsgericht den letzten Garanten[...] [...]
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D21-DIGITAL-INDEX heise: Deutsche fallen bei Internetkompetenz zurück: Zum Tag des IT-Gipfels der Bundesregierung vermasselt ihr die neue Online-Studie die Laune: Deutschland verliert ein paar Meter auf dem Weg in die digitale Gesellschaft, droht die Anforderungen nicht zu meistern. 79 % der Deutschen sind online – das ist aber nur ein[...] [...]
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TWITTER internetworld: Wie Twitter-Bots Brexit-Wähler betrogen haben: Die Entscheidung ist längst gefallen: Die Mehrheit der Briten will aus der EU. Insbesondere auf Twitter wurden die Austritt-Befürworter offenbar von Bots unterstützt. Eine neue Form der Einflussnahme. Spätestens seitdem Facebook mit seinem Bot-Store die kleinen technischen Helferchen alltagstauglich gemacht hat, sind Bots[...] [...]
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5. Lesetipps für den 23. November

In unseren Lesetipps geht es heute um den USB Typ C, Unterscheidungen bei der Google-Suche, den Black-Friday, die VW-Abgasaffäre und Sensorenkleidung.  Ergänzungen erwünscht. USB t3n: Darum können wir uns auf USB Typ C freuen: Der neue USB Typ C soll den herkömmlichen micro USB-Standard ersetzen und Einiges einfacher machen. Der[...] [...]
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5 Lesetipps für den 10. November

In unseren Lesetipps geht es heute um das WLAN-Gesetz, Barack Obama bei Facebook, Technik in der Landwirtschaft, das iPhone 7 als Nothelfer und den VW-Abgas-Skandal. Ergänzungen erwünscht. WLAN GESETZ Golem.de: Störerhaftung: EU-Kommission hat Bedenken gegen das WLAN-Gesetz: Der WLAN-Gesetzentwurf der Bundesregierung stößt auf viele negative Stimmen, denn das größte Problem ist,[...] [...]
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Überwachung: Die Bundesregierung zeigt sich lernresistent

Critical Mass (adapted) (Image by Matthias Ripp [CC BY 2.0] via Flickr)
Die Bundesregierung will die Überwachung hierzulande weiter ausbauen. Zwei Jahre nach den Snowden-Leaks wurden wichtige Lektionen nicht gelernt. Aktuelle Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner und sonstige Formen der Überwachung lesen sich teilweise so, als sei man in eine Zeitschleife geraten. Die Befürworter von mehr Überwachung bringen immer wieder die ewig gleichen[...] [...]
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SOCIAL

No-Spy-Abkommen: Wie die Bundesregierung die Wähler belog

Bundesregierung Merkel III im Jahr 2014 (Image: Tobias Koch [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons)
Die Bundesregierung log Medienberichten zufolge über das No-Spy-Abkommen – das offenbart ein problematisches Verständnis demokratischer Werte. 2013 wuchs im Zuge der Snowden-Enthüllungen der Druck auf die Bundesregierung, ein No-Spy-Abkommen mit den USA abzuschließen. Dieses sollte die US-Behörden verpflichten, auf deutschem Hoheitsgebiet nur noch im Rahmen deutscher Gesetze zu agieren. Die Bundesregierung[...] [...]
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5 Lesetipps für den 4. September

In unseren Lesetipps geht es heute um Mobilfunkanbieter, Datenschutz für Kinder, Kinderpornografie, das neue Sony Xperia Z5 und die neue Street View App von Google. Ergänzungen erwünscht. INTERNET DIE WELT: Mobilfunk: Telekom beschleunigt das mobile Internet: Alle Mobilfunkkunden, bei denen die Technik es ermöglicht, sollen laut der Telekom, künftig mit[…]

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Lesetipps für den 12. August

In unseren Lesetipps geht es heute um Vorratsdatenspeicherung, Google und dem Alphabet-Konzern, Periscope, Spotify mit eingeschränktem Free-Modell und dem neuen iPhone 6s. Ergänzungen erwünscht. VORRATSDATENSPEICHERUNG Golem.de: Vorratsdaten: Regierungsinterne Zweifel an anlassloser Speicherung: Dass sich eine anlasslose Speicherung von Verbindungsdaten juristisch einwandfrei umsetzen lässt, scheint die Bundesregierung im internen Kreis zu[…]

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SOCIAL

Vorratsdatenspeicherung: Gefährliche Eile

Crackers (adapted) (Image by elhombredenegro [CC BY 2.0] via Flickr)
In rekordverdächtigem Tempo wurde letzte Woche ein Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Alles deutet darauf hin, dass das Gesetz – wie im Vorfeld angekündigt – noch vor der Sommerpause verabschiedet werden soll. Die an den Tag gelegte Eile aber ist riskant und destruktiv. Nicht nur werden so womöglich vermeidbare Fehler in[...] [...]
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DATA

Wieso Geheimdienste abgeschafft gehören

Monitoring / Überwachung (adapted) (Image by Christian Schnettelker [CC BY 2.0] via Flickr)
Die aktuellsten Enthüllungen über BND- und NSA-Überwachung zeigen einmal mehr: Geheimdienste sind im 21. Jahrhundert ein gefährlicher Anachronismus. In den letzten Wochen waren wieder einmal mehrere Enthüllungen über die Überwachungs-Aktivitäten westlicher Geheimdienste in den Medien. Der BND, das GCHQ, die NSA, sie alle kooperieren bei der Überwachung unserer Telekommunikation. Allein die[...] [...]
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Social Media

Regierungskommunikation 2.0 – Persuasion durch Politainment?

Obama Between two ferns (Bild: Screenshot, via YouTube)
Während das Weiße Haus neue Formate politischer Kommunikation im Digitalen erprobt, betritt die Bundesregierung mit Facebook erst noch Neuland. // von Dr. Erik Meyer Dan Pfeiffer war bis Anfang März 2015 als Obamas Berater im Weißen Haus für die Kommunikationsstrategie des US-Präsidenten zuständig. Im Zuge seiner Demission hat er sich zum Wandel[...] [...]
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SOCIAL

Was Industrie-Siggi noch lernen muss

Sigmar Gabriel (adapted) (Image by Christliches Medienmagazin pro [CC BY-SA 2.0] via Flickr)
Digitalisierung bleibt Fremdwort: Mental sind die deutschen Politiker am Ende des 19. Jahrhunderts zu verorten. Ein Gegensatz zwischen „realer“ und „virtueller“ Welt existiert nicht – so lautet ein Grundsatz der Digitalpolitik der Bundesregierung, meint zumindest Professor Tobias Kollmann, Vorsitzender des Beirats „Junge Digitale Wirtschaft“ im BMWi. Digitaler Wandel, Digitale Transformation,[...] [...]
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5 Lesetipps für den 3. März

In unseren Lesetipps geht es heute um WhatsApp, House of Cards, Interviews mit Juliane Leopold und Steffen Seibert, sowie das Leistungsschutzrecht. Ergänzungen erwünscht. WHATSAPP Digiday: ‚WhatsApp alerts are easier said than done‘: Es ist eine Hassliebe, wie Ricardo Bilton auf Digiday schreibt. Einerseits sind Verlage von den Möglichkeiten fasziniert, die WhatsApp[…]

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5 Lesetipps für den 24. Februar

In unseren Lesetipps geht es heute um die Bundesregierung auf Facebook, Mobile Payment, den Snapchat-Trend, Werbung auf Pinterest und YouTube Kids. Ergänzungen erwünscht. BUNDESREGIERUNG SPIEGEL ONLINE: Bundesregierung startet Facebook-Profil: Die Bundesregierung ist jetzt auch auf Facebook vertreten. Damit wolle sich die Regierung ohne Umwege direkt mit den Menschen in Verbindung[…]

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SOCIAL

Bundesregierung fürchtet keine Monopole von Google & Co.

Bundesminister Sigmar Gabriel und Google Executive Chairman Eric Schmidt (Bild: BMWi, Kermann)
Die Bundesregierung sieht in der zeitweiligen Marktmacht von Internetunternehmen keine Gefahr – die bisherigen Instrumente gegen Monopole reichen aus. // von Tobias Schwarz Den Sommer über versuchten sich vor allem die von der SPD geführten Bundesministerien in populistischen Forderungen nach der Zerschlagung von Google, Facebook & Co. zu übertreffen. Mit[...] [...]
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5 Lesetipps für den 10. Oktober

In unseren Lesetipps geht es heute um eine künstliche Intelligenz namens Watson, die Kreditkarten-Idee des US-Startups Plastc, deutsche Krypto-Handys, Adobes Datensammlung und Amazons kommendes US-Offline-Geschäft. Ergänzungen erwünscht. IBM Die Presse: Genie-Computer Watson soll für IBM Geschichte schreiben: Das betagte Konzern IBM, auch liebevoll Computerdino genannt, will sich mit seinem neuesten Projekt,[…]

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5 Lesetipps für den 18. September

In den Lesetipps geht es heute um die Digitale Verwaltung 2020, Androids schwere Sicherheitslücke, die Treasuremap der NSA, den digitalen Bildstreit und Handy-Recycling. Ergänzungen erwünscht. DIGITALE VERWALTUNG Golem: E-Mail soll Briefe und Amtsbesuche ersetzen: Auch wenn oder gerade weil Deutschland der Digitalisierung stark hinterherhinkt, hat die Bundesregierung am Mittwoch das Programm[…]

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SOCIAL

BTADA soll Digitale Agenda federführend bearbeiten

Union und SPD haben beschlossen, dass der Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ zukünftig die Digitale Agenda der Bundesregierung federführend bearbeitet. // von Tobias Schwarz Das Handelsblatt meldet in seiner Donnerstagsausgabe, dass sich die Große Koalition darauf verständigt hat, den Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ aufzuwerten. Bisher durften die Parlamentarier nur mitreden, aber nicht entscheiden,[…]

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Video

14. Berliner Hinterhofgespräch: Digitale Agenda

Im 14. Berliner Hinterhofgespräch besprechen wir heute mit unseren Gästen die Digitale Agenda der Bundesregierung. // von Tobias Schwarz Am Donnerstag präsentierten die drei Bundesminister Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt die erst am Morgen vom Kabinett abgesegnete Digitale Agenda. Mit dem netzpolitischen Regierungsprogramm will die Große Koalition[…]

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SOCIAL

Digitale Agenda: Deutschland verliert die IT-Expertise

CeBit Delegation 01 022 (adapted) (Image by Sterling Communications [CC BY 2.0], via flickr)
Schon vor vier Jahren wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel Deutschland mit einem schnellen Internet von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erfreuen und sprach auf IT-Gipfeln bereits von Visionen einer Gigabit-Gesellschaft. Über durchschnittlich 7 Megabit sind wir bislang nicht hinaus gekommen. Mit der „neuen“ Digitalen Agenda, auf die man sich heute im[...] [...]
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Mobile

Mobile Government: Die Behörde von morgen

Apple iPad Event (adapted) (Image by Matt Buchanan [CC BY 2.0] via Flickr)
Schon heute nutzen viele Arbeitnehmer Tablets und Smartphones geschäftlich. Ein Trend, der auch der öffentlichen Verwaltung Vorteile bringen kann – den die Regierung aber zu verschlafen droht. Für einen attraktiven Arbeitgeber gehört es inzwischen dazu, dass die Angestellten ihre Smartphones und Tablets auch für dienstliche Zwecke nutzen können. Flexible Arbeitszeiten,[...] [...]
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5 Lesetipps für den 22. Juli

In unseren heutigen Lesetipps geht es um Social Media in der Außenpolitik, Microsoft, Netflix kommt nach Deutschland, YouTubes Identität und das Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Ergänzungen erwünscht. SOCIAL MEDIA Watson: Interview mit Moira Whelan über Social Media in der Außenpolitik: Moira Whelan ist im US-Außenministerium für soziale Medien zuständig und glaubt, dass[…]

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5 Lesetipps für den 21. Juli

In unseren Lesetipps geht es heute um die zu kritisierende Netzpolitik der Großen Koalition, die Zukunft von BitTorrent, Airbnb, die Neuausrichtung von Fox und DRM-freie E-Books. Ergänzungen erwünscht. NETZPOLITIK Handelsblatt: „Neuer Internet-Ausschuss ohne echte Relevanz“: Für die derzeitige Bundesregierung war das Internet Neuland, was im Jahr 2013 schon seltsam wirkte, aber[…]

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Mobile

Die Regierungsapp: Eine Probefahrt

App der Bundesregierung
Im Juni wurde die neue Regierungsapp der Bundesregierung lanciert, die zwar überzeugt, aber noch Raum lässt für einige Wünsche. // von Katharina Große Die App des Deutschen Bundestages gibt es schon länger, doch für mich hatte sie kaum Mehrwert: Unter „Aktuelles“ findet sich eine Artikel-Sammlung, die nicht sortieren werden kann[...] [...]
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Linktipp

5 Lesetipps für den 3. Juni

In den Lesetipps geht es um verhinderte Aufklärung durch die Bundesregierung, Kommentare via Facebook, den Alaska Dispatch, wo Fotos geteilt werden und den Kampf gegen Filesharing. Ergänzungen erwünscht. ÜBERWACHUNG Spiegel Online: Bundesregierung verhindert Aufklärung durch Snowden: In einer neuen Stellungsnahme macht die Bundesregierung klar, dass sie kein Interesse daran hat, dass Edward[…]

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5 Lesetipps für den 31. März

In unseren Lesetipps geht es heute um unser Gesicht und Technologie, wie aus einem Selfie ein Meme wurde, Airbnb, eine 13. These zur Zukunft des Journalismus und die Kommunikation der Bundesregierung. Ergänzungen erwünscht. VON ANGESICHT ZU ANGESICHT Cnet: Why are tech companies trying to take over my face?: Unsere Gesichter sind[…]

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SOCIAL

Revisited: De Maizières 14 Thesen zur Netzpolitik

Für Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist Netzpolitik kein Neuland – ein Rückblick auf seine 14 Thesen aus dem Jahr 2010. // von Tobias Schwarz Heute um 11:30 Uhr trifft sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft, um über Deutschlands digitale Zukunft zu reden.[…]

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TECH

Die digitale Krankenakte der Bundesregierung

So innovativ sich die Bundesregierung auf ihren IT-Gipfeln auch geben mag: Am Ende kommt meistens wenig heraus. Dabei gäbe es doch einiges zu tun. Wenn man trendig-innovativ mit Headset via Live-Hangout Vorschläge zur Reform des Medienrechts einfordert, wie es Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler auf der Bertelsmann-Party im Gespräch mit dem Social-Media-Experten[…]

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