In unseren Lesetipps geht es heute um ein Berliner Startup, Amazons neues Kindle Fire, das Anti-Drohnen-Gesetz, Online Datenspeicher und LG. Ergänzungen erwünscht. STARTUP Gründerszene: Wie ein Berliner Startup den Hotelaufenthalt digitalisieren will: Das Berliner Startup “Conichi” hat sich in den Markt gedrängt und möchte den Hotelaufenthalt digitalisieren. Das Konzept sieht[…]
In unseren Lesetipps geht es heute um das untote Leistungsschutzrecht, LeFloid interviewt Merkel, ein Gesetz gegen Trolle, Journalismus und Rape Culture. Ergänzungen erwünscht. LEISTUNGSSCHUTZRECHT Julia Redas Blog: In letzter Minute soll das Leistungsschutzrecht in den Urheberrechtsbericht gemogelt werden: An mein halbes Jahr als Praktikant in Brüssel erinnere ich mich eigentlich sehr[…]
Ab Juni gelten neue Regeln für Warteschleifen. Die Bundesnetzagentur möchte damit überhöhte Rechnungen für die Kunden vermeiden. Tobias Gillen erklärt die Neuregelungen. Kennt jeder, nervt jeden: Warteschleifen. Ob beim Telekommunikationsunternehmen der Wahl, bei Servicenummern von Produkten oder anderen Anlässen: Ab einer gewissen Größe des Unternehmens wird der Kunde meist in[…]
Das Internet ist der Dorfplatz der Moderne – doch weil dieses neue Dorf global ist, gelangen die alten Modelle an ihre Grenzen. Es ist an der Zeit, transparent zu ermitteln, welche Regeln in der neuen Netzöffentlichkeit gelten sollen. Dürfen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Internet-Giganten wie Google oder Facebook den politischen,[…]
In Deutschland soll die Freiheit der Wikipedia durch ein automatisiertes Jugendschutz-Filter für Bilder eingeschränkt werden. Dieses Selbstbeschränkung kommt direkt von der amerikanischen Wikimedia Foundation und könnte zur Abspaltung der deutschen Online-Enzyklopädie führen. In Italien kommt es noch dicker: Ein neues Gesetz über Abhörmaßnahmen könnte das Ende des Internets bedeuten, wie[…]
Aus aktuellem Anlass der re:publica11 hier ein SEHR guter Vortrag vom Januar von Lawrence Lessig zum Thema Demokratie und der Einflußnahme einiger besonders Gleicher auf die Gesetzgebung (Lesiglative) am Beispiel des Essens . Es geht sogar mit meinem Lieblingsautor Thoreau los…:
SchülerVZ – der Ableger des Studenten-Netzwerk StudiVZ – machte in den letzten Monaten durch wie sein großer Bruder durch streitbare PR-Kampagnen auf sich aufmerksam. Nun wird das Schüler-Netzwerk zu einem Fall für den Staatsanwalt: Der Vater einer 13-jährigen hat Anzeige gegen den Betreiber sowie den Holzbrinck-Verlag als Eigentümer gestellt. Grund[…]
In einem Urteil hat das Hamburger OLG Ende Mai entschieden, dass Firmennamen in Blog-Domains nichts zu suchen haben: Ein FirmennameBlog.de würde die Rechte der entsprechenden Firma streifen. So umstritten die Entscheidungen des OLG in Hamburg gelegentlich sind, so verständlich ist das gefällte Urteil diesmal. Auf das Urteil geht Arne Trautmann[…]
Leben angestellte Blogger „gefährlich“? Kann bloggen zum Verlust des Arbeitsplatzes führen? Dieser Frage ist das Forrester Research im Auftrag der IT-Sicherheitsfirma Proofpoint nachgegangen. Heraus kam, dass fast zehn Prozent der befragten 308 US-Unternehmen mit mehr als 1.000 Angestellten bereits einen Mitarbeiter aufgrund der Missachtung der Blogging- oder Message Board-Policy entlassen[…]
Die Unzufriedenheit der US-amerikanischen Bevölkerung über den Irak-Einsatz der eigenen Truppen steigt täglich. Und so bleibt es nicht aus, dass sich zunehmend mehr Blogger, Journalisten und Online-Aktivisten dem Thema annehmen und im Web dagegen demonstrieren. Dagegen nun will die US-Regierung vorgehen: Zukünftig will man gegen Autoren im Netz, welche inakkurate,[…]
Im Fall der Haftung für Einträge Dritter auf der Plattform MeinProf.de hatte das Landgericht Berlin Ende Mai den Anbieter der Plattform von der Haftung frei gesprochen. Nun liegt das Urteil auch schriftlich vor und befreit zumindest in diesem Fall den Plattformbetreiber von zu strengen Anforderungen und Pflichten. [tags]recht,gesetz,forenhaftung[/tags]
Für einigen Wirbel sorgte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner auf dem Medienforum NRW mit einer unbedachten Äußerung über Weblogs: Diese Blogger und die schnellen Fotos, das ist wie Wikipedia, da tut sich so viel, das ist keine Alternative zu ernsthaftem Journalismus. [..] Blogger verdienen nach meiner Ansicht nicht den Schutz des Artikel[…]
Nicht nur – aber speziell – für Blogger hat Jan Tißler jetzt die erste PDF-Ausgabe seines gelungenen Upload-Magazin veröffentlicht. Die Erstausgabe widmet sich dem Thema „Abmahnung“ und lässt Abmahner ebenso wie Abgemahnte zu Wort kommen. Darüber hinaus widmet sich das Magazin ausführlich unserem Wochenthema „Blogger und das Recht“ und vertieft[…]
Ein ewiger Streit scheint das Thema „Forenhaftung“ an deutschen Gerichten zu sein. Was dürfen Nutzer im Netz und wann haftet ein Foren- oder Weblog-Betreiber bei Rechtsverstößen seiner Leser? Nachdem das Hamburger Landgericht erst vor kurzem eine generelle Kommentarhaftung bestätigte, die auch dann greift, wenn der Betreiber eines Forums den Inhalt[…]
Heise berichtet über ein aktuelles Urteil des Landgerichts Hamburg, wonach Foren-Betreiber auch für Einträge im eigenen Forum haftbar gemacht werden können, die sie nicht kennen: Nach dem nun im Volltext vorliegenden Urteil vom 27. April 2007 (Az. 324 O 600/06) haftet der Betreiber eines Internetforums grundsätzlich und auch ohne Kenntnis[…]
Der Bundesverband Digitale Wirtschaft hat einen kurzen Leitfaden für Unternehmens-Blogs zusammen gestellt. Thema: „Haftungsfragen bei Weblogs“ Der Leitfaden handelt einige Urteile deutscher Gerichte ab, in denen es um Rechte und Pflichten in Bezug auf Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen geht. Das 17-seitige PDF kann heruntergeladen werden. [tags]recht,gesetz,leitfaden[/tags]
Das neue Telemediengesetz verpflichtet Blogger, sich bei Veröffentlichungen an die journalistischen Grundsätze zu halten und damit eine ähnliche Sorgfalt bei Recherchen und Veröffentlichungen wie Journalisten zu wahren. Martin Labuschin hat sich dieser Verpflichtung angenommen und einen auf dem Pressekodex basierenden Blogger-Kodex entworfen. [tags]recht,gesetz,kodex[/tags]
Der Fall des ägyptischen Blogger Abdul Kareem Suleiman Amer sorgt für Aufsehen: Der Blogger war im November 2006 festgenommen worden, unter dem Vorwurf, den ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in seinem Blog beleidigt und Informationen verbreitet zu haben, die dem dem Ruf Ägyptens schaden können. Heute nun wurde der ägyptische Muslim[…]
Eine Entwarnung für Blogs? Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr beantwortet 13 Fragen zum neuen Telemediengesetz, u.a. zur angeblich fälligen Datenschutzerklärung – ein Thema, das Anfang Februar für einigen Wirbel sorgte. So sei diese nicht notwendig, da sich mit dem neuen Telemediendienstgesetz „in diesem Bereich absolut nichts verändert„. In dem Fragenkatalog geht[…]
Der J!Cast beschäftigt sich in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Thema Abmahnung und Satire: Darf Satire wirklich alles? Oder sind Unternehmenspersönlichkeitsrechte und Persönlichkeitsrechte höher zu bewerten als ein Witz? Und kann die aggressive Werbung eines Unternehmens (im konkreten Fall des MediaMarkt) die Maßstäbe einer Rechtsgüterabwägung beeinflussen? Der J!Cast ist ein[…]
Die Internet-Beschwerdestelle – ein gemeinsames Portal des Internet-Wirtschaftsverbandes eco und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter – soll eine zentrale Anlaufstelle sein für Fragen und Beschwerden rund um das Internet. Ziel der Beschwerdestelle ist es, Nutzer vor Sicherheitsproblemen und Kriminalität im Internet zu schützen. Dies soll durch die Veröffentlichung und nötigenfalls strafrechtliche[…]
Oliver Karthaus schreibt im AW-Blog über seine Erfahrungen mit Abmahnungen. Er berichtet, welche Vorsichtsmaßnahme er getroffen hat: Jeden Monat zahlte ich 1/5 des Gewinns auf ein spezielles Konto ein. Heute hat sich da eine nette Summe angesammelt, mit der man auch mal einen Prozess gegen einen Großkonzern bis vor den[…]
Weblogs gegen Windmühlen? Von zunehmenden Abmahnungen in der Blogwelt, juristischen Stolperfallen und Risiken des Bloggens. Was Sie wissen sollten, wenn es um fremde Bilder, Texte und die eigene Meinung geht.