Für einigen Wirbel in der Blogwelt sorgt das neue Telemediengesetz. Das neue Gesetzt bezieht Weblogs mit in seinen Zuständigskeitsbereich ein, denn es definiert Weblogs als Teledienste. Diese wiederum unterliegen dem Teledienstedatenschutzgesetz, das eine Datenschutzerklärung vom Betreiber verlangt. Einen Vorschlag für eine solche hat Arne Trautmann in seinem law-blog veröffentlicht. Dabei[…]
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Telemediengesetz im Anmarsch
Im Law-Blog setzt sich Arne Trautmann mit dem neuen Telemediengesetz auseinander; eine für Website-Betreiber und Blogger wichtige Lektüre: Fasst Trautmann doch die wichtigsten Punkte zusammen. Zufrieden ist mit dem neuen Gesetz niemand so recht. Weder Datenschützer, noch Blogger. Beschlossen ist es allerdings trotzdem. Die Journalistin und Autorin Bettina Winsemann will[…]