All posts under recht

Neues Instagram-Urteil: Ist das denn Werbung?

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Die mit Abstand beliebteste App unter meinen Freunden und auch in vielen anderen Kreisen – seien es Fashion-Victims, Wanderlustige oder Foodies – ist Instagram! Mal postet man sein #OOTD – das “Outfit of the Day” – mit den entsprechenden Marken in der Beschreibung oder markiert einen Beitrag in dem Restaurant,[...] [...]
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Influencer-Marketing – aber bitte mit Kennzeichnung!

Influencer-Marketing Photographing a donut (adapted) (Image by Callie Morgan [CC0 PublicDomain] via Unsplash)
Ich bin durch und durch Millennial, auch was Social Media angeht. Als ich neulich einen Laden für Heimausstattung besuchte und dort einkaufte, wurde ich derart massiv beschenkt, dass ich mich für soviel Freundlichkeit gerne mit einem kleinen Tweet bedankt hätte. Ich fragte mich allerdings auch, ob ich diesen Tweet schon[...] [...]
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TELEKOM Welt: Wie die Telekom den Kampf mit Apple und Google aufnimmt: Nach einigen Jahren der geheimen Vorarbeit startet die Telekom nun den Kampf gegen Apple, Amazon und Google. Die Telekom möchte mit einem eigenen smarten Lautsprecher und dem Magenta-Assistenten gegen die Riesenkonzerne antreten und bietet daher ein erstes Angebot[...] [...]
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Die Netzpiloten sind Partner der Legal Tech

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Am 28. und 29. November öffnet die Legal Tech in Berlin ihre Tore und das ganz unter dem Motto „Die Zukunft der Rechtsbranche“. Wichtig ist es in unserer heutigen Zeit mit der Digitalisierung zu gehen und nicht stehen zu bleiben. Das gilt auch für die Rechtsbranche. Gerade Kanzleien, egal ob[...] [...]
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Gelten Facebook-Likes als Äußerung der Meinungsfreiheit?

Tasten Facebook (adapted) (Image by bykst [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Australier sind oft überrascht, wenn sie erfahren, dass ihre Verfassung kein Recht zur freien Meinungsäußerung beinhaltet. Auch das Recht zur politischen Rede, die verfassungsrechtlich impliziert ist, wird dort immer komplizierter, wo die Menschen auf Internetplattformen ihre Meinung äußern können. Der kürzlich von der „Australian Public Service Comission“ (APSC) veröffentlichte Leitfaden[...] [...]
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Das Internet versetzt uns zurück ins Mittelalter

Ritter (adapted) (Image by NadineDoerle [CC0 Public Domain] via Pixabay)
Internetfähige Geräte sind so alltäglich und so anfällig, dass Hacker vor kurzem in ein Casino eindringen konnten – durch das hauseigene Aquarium. In diesem befanden sich mit dem Internet verbundene Sensoren, die die Temperatur und Sauberkeit des Aquariums messen sollten. Die Hacker verschafften sich Zugriff auf die Sensoren des Aquariums[...] [...]
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STAATSTROJANER netzpolitik: Staatstrojaner: Kritik des Bundesrates an der weitgehenden Erlaubnis zum staatlichen Hacken: Das erst kürzlich verabschiedete Staatstrojaner-Gesetz steht wieder in harter Kritik. Grund dafür sind zum einen die Beschneidung der Grundrechte, zum anderen die Risiken für die IT-Sicherheit, sollte ein staatliches Hacken legalisiert werden. Denn die Spähsoftware könnte Schwachstellen,[...] [...]
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WhatsApp-Überwachung: Neue Forderungen verfehlen das Ziel

spy-whatsapp-messages (adapted) (Image by Sam Azgor [CC BY 2.0] via Flickr)
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fordert eine juristische Grundlage für den Zugriff der Bundesbehörden auf WhatsApp-Kommunikation. Das soll nach Ansicht des Ministers bei der Terrorismus-Bekämpfung helfen. Hermanns Äußerungen zeigen, dass die gefährliche und kontraproduktive Idee, Hintertüren in Software einzubauen, noch immer nicht gänzlich tot und begraben ist (und im Wahlkampf[...] [...]
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Robots & Crime: Wenn der Computer kriminell wird

Hacker (adapted) (Image by xusenru [CC0 Public Domain] via pixabay)
Soweit sind wir nun also im Jahr 2017: hochentwickelte Algorithmen sehen Verbrechen, die von Menschen begangen wurden, voraus und helfen dabei, sie zu lösen. Sie sagen den Ausgang von Gerichtsverhandlungen und Menschenrechtsverfahren voraus und unterstützen die Arbeit von Anwälten. Bis zum Jahr 2040 gibt es sogar die Andeutung, dass hochentwickelte[...] [...]
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Sensible Daten gehören nicht auf US-Server

Server (adapted) (Image by NeuPaddy [CC0 Public Domain] via pixabay)
Das amerikanische Datenschutzrecht soll dahingehend verändert werden, dass Ausländer von vielen Schutzklauseln, die US-Bürgern zustehen, ausgenommen werden. Die genauen Implikationen der geplanten Veränderungen sind noch unklar. Dennoch steht eines fest: wer sensible Daten in der Cloud speichern will, sollte jetzt noch weniger als zuvor auf US-Dienste zurückgreifen. Obwohl die EU[...] [...]
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Gefühle, Hoffnungen und Rechte für Roboter und KI: Worauf müssen wir vorbereitet sein?

Menschenmenge (adapted) (Image by mwewering [CC0 Public Domain] via pixabay)
Wir sollten uns daran gewöhnen, demnächst deutlich mehr über Künstliche Intelligenz zu hören. Selbst, wenn man die utopische und dystopische Übertreibung weglässt, wird das 21. Jahrhundert in breitem Maße nicht nur durch die Fortschritte im Bereich Künstlicher Intelligenz, Robotik, Rechentechnik und kognitiver Neurowissenschaften bestimmt sein, sondern dadurch, wie man selbige[...] [...]
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SAMSUNG heise: Galaxy S8 und S8+: Mehr Display und Desktop-Modus: Samsung hat am Mittwoch die aktuelle Version der Highend-Smartphones Galaxy S8 und S8+ vorgestellt. Dass die Displays von Handy-Generation zu Handy-Generation immer größer werden, ist nichts Neues. Doch Samsung hat es beim Galaxy S8 und S8+ geschafft, große Bildschirme in[...] [...]
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TECHNIK heise: Lithium-Ionen-Akku-Pionier stellt Arbeiten für neuen Akku vor: Ein Team der University of Texas hat im Energy & Environmental Science Journal Forschungsarbeiten für einen neuen Akku vorgestellt, der sich besonders für Mobilgeräte, elektrische Fahrzeuge und stationäre Energiespeicher eignen soll. Im Vergleich zu den heute gängigen Lithium-Ionen-Akkumulatoren soll die Ladezeit[...] [...]
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RECHT heise: EU-Parlamentsausschuss billigt Verbot anonymer Online-Zahlungen: Der Innenausschuss (LIBE) und der Wirtschafts- und Finanzausschuss (ECON) im Europäischen Parlament haben dem Entwurf für die 5. Anti-Geldwäsche-Richtlinie zugestimmt, laut dem unter anderem anonyme Online-Zahlungen innerhalb der Europäischen Union verboten werden sollen. Die Grenze bei Transaktionen mit anonymen Prepaid-Karten wird auf 150[...] [...]
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Daten und Organe: Warum Spenden nach dem Tod sinnvoll ist

Ehr (adapted) (Image by mcmurryjulie [CC0 Public Domain] via pixabay)
Den meisten Menschen ist bewusst, dass sie ihre Organe spenden können, wenn sie sterben. Das zu tun, ist sehr wichtig: Jeder verstorbene Spender kann damit Leben retten, wenn er seine Organe und sein Gewebe spendet und diese für Transplantationen genutzt werden. Die Unterstützung der Organspende durch die Bevölkerung ist sehr[...] [...]
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KI t3n: KI von Google entwickelt KI: Forschern von Google und verschiedener Universitäten ist es gelungen, eine KI-Software zu entwickeln, die selbst dazu in der Lage ist, KI zu schreiben. Die KI-Forscher ließen in einem Experiment eine Software ausarbeiten, um menschliche Sprache zu erkennen. Die Resultate waren sogar noch besser[...] [...]
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JOURNALISMUS bildblog: Das Attentat von München und die Medien: In der heutigen Zeit weiß man schon nicht mehr, was schlimmer ist: Das Attentat selbst oder die Berichterstattung drumherum. Mit einer Selbstverständlichkeit und Sensationsgeilheit (Par­don) werden „Journalisten“ und Redakteure auf die Menschen los gelassen. Es werden Gerüchte verbreitet, Behauptungen aufgestellt und[...] [...]
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Lesetipps für den 13. August

In unseren Lesetipps geht es heute um Schleichwerbung, politische Kommunikation, Twitters Zeichenbeschränkung, Facebook und dem neuen Browser Firefox 40. Ergänzungen erwünscht. WERBUNG Redaktionsblog: Rechtsfragen: Wie ist das mit dem Kommerz?: Die Rechtsfrage, wie das eigentlich mit dem Kommerz auf eigenen Plattform-Accounts oder Blogs aussieht, beschäftigt viele Blogger und Nutzer. Es[…]

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Drohnen und der drohende Datenschutzärger

Drone, Parrot, Recht, fliegen
Unbemannte Flugdrohnen werden auch bei Privatpersonen immer beliebter, doch wie sieht eigentlich die rechtliche Seite aus? // von Jonas Haller Mit der Bebop Drone hat Parrot letzte Woche in Berlin den neuesten Entwicklungsstand in Sachen privater Drohnen-Technik präsentiert. Der Hang zu professionellen Luftaufnahmen ruft allerdings auch Datenschützer auf den Plan[...] [...]
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2015 gibt es 1 Milliarde Creative Commons-Werke

Creative Commons BBB (adapted) (Image by Steren Giannini [CC BY 2.0] via Flickr)
2001 wurde die gemeinnützige Organisation Creative Commons begründet. 13 Jahre später werden täglich rund 27 Millionen neue CC-Plaketten im Internet vergeben – nächstes Jahr wird die Milliardenmarke geknackt. Nächstes Jahr wird eine magische Grenze geknackt. Dann gibt es im Internet eine Milliarde Werke, die mithilfe einer Creative Commons-Lizenz (CC) veröffentlicht[...] [...]
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Eine Streitfrage: wem gehören eigentlich die Follower?

Das Thema Social Media ist für Unternehmen in der Medienbranche nicht mehr wegzudenken. Um deren Accounts auf Facebook, Twitter und Co. im Web zu betreuen, stellen viele Firmen extra sogenannte Social-Media-Manager ein. Diese Personen kommunizieren aber oftmals nicht bloß im Namen des Unternehmens, sondern geben dem Unternehmen mit ihrer persönlichen[…]

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USA entert Piraten-Websites

Nun ist es also bald soweit. Der Protect IP Act soll die verschiedensten noramerikanischen Rechteinhaber vor Verwerfungen im Internet schützen, die das normale Urheberrecht nicht ahnden kann bzw. wo es sich als zahnlos erwiesen hat. Damit werden dann ganze Websites geblockt durch die Internet Provider, sodass Hinz und Kunz nicht[…]

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EU: Urheberrecht für Tonaufnahmen

Bald wird es laut irights.info wahrscheinlich wegweisende Entscheidungen im europäischen Urheberrecht in Sachen Musik und Sprachaufnahmen geben: Die lange auf Eis liegende Schutzfristverlängerung für Tonaufnahmen von 50 auf 70 Jahre soll laut der Website aller Voraussicht nach morgen am 07. September vom Ausschuss der ständigen Vertretungen und Botschaften in Brüssel[…]

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Belgische Seiten von Google wieder freigeben!

Der heute morgen von mir veröffentlichte Beitrag: Google sperrt belgische Zeitungen aus! hat sich schneller aufgeklärt als gedacht. Google-Sprecher Echikson erklärte der Nachrichtenagentur AP heute: „Wir freuen uns, dass Copiepresse uns zugesichert hat, dass wir ihre Websites wieder in den Google-Suchindex aufnehmen können, ohne gerichtlich angeordnete Strafen fürchten zu müssen.[…]

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Google sperrt belgische Zeitungen aus!

Nachdem Google den Rechtsstreit gegen einige belgische Zeitungen verloren hat, sperrt der Datenriese die Zeitungen komplett aus dem Portfolio aus. Eigentlich wollten die Verlage nur von der Aggregationsplattform Google News augeschlossen werden, doch das Unternehmen nahm das Urteil anders auf und reagierte rabiat auf die Verleger-Schelte!

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INTERVIEW: Recht im Web (Dr. Till Kreutzer)

Auf der letzten re:publica hat das SAE-Team zusammen mit Stefan Mey ein Video-Interview mit Dr. Till Kreutzer von irights.info geführt und dabei Themen wie die Urheberrechtsdebatte, Rechte und Pflichten von Bloggern sowie die Digitale Gesellschaft in den Blick genommen: Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Vimeo.Mehr[…]

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Rezension: Online-Marketing und Recht

Marketiers brauchen nicht erst seit dem Online-Boom verläßliche Handreichungen was den rechtlichen Rahmen ihrer Tätigkeiten angeht. Mit dem vorliegenden Handbuch aus dem mitp-Verlag sind in Bezug auf das Web gut bedient. Es stellt eine umfassende Sammlung aller relevanten Themen dar, die im Online-Marketing eingesetzt werden können. Für jede einzelne Maßnahmen[…]

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Fake-Kommentare als Marketing (Astroturfing)

Nicht wenige Marketing- und PR-Profis haben schon einmal davon gehört, dass man Kommentare in Social Media wie Blogs oder Statusmeldungen in Sozialen Netzwerk-Plattformen à la facebook nach Wunsch erstelleb kann, wie man sie gerne hätte: produktnah, absatzfördernd und natürlich positiv. Leider ist es nur sehr wenigen Experten klar, dass dies[…]

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M. Spielkamp zum Thema Leistungsschutzrecht

Matthias Spielkamp hat vor einem Jahr gegenüber den Netzpiloten ein noch immer aktuelles Interview gegeben zum Thema Leistungsschutzrecht. Er moderierte gestern einen Workshop sowie eine Diskussion zur Zukunft des Urheberrechts im Audimax der European School of Management and Technology (ESMT). Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von[…]

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Der Like-Button, die Abmahnung & die Lösung

Gestern geisterte die erste Abmahnung wegen eines Like-Buttons von facebook durch den Blätter- und Blogwald, die durch die Händlerbund Management AG verbreitet wurde und natürlich auch bei Spiegel Online aufpoppte. Viele schlaue und unschlaue Meinungen wurden in den Artikeln und Kommentaren dazu verbreitet. Leider haben die Mannen vom Händlerbund auch[…]

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Video: Ethische Aspekte rund um geistiges Eigentum

Da hat doch der Dr. Ralf Schremper ein famoses Video ausgegraben. David Koepsell, Philosoph und Jurist hat sich mal grundlegend mit dem Thema geistiges Eigentum befasst und erzählt uns in 37 Minuten, was er davon hält. Ich bin mir sicher, dass diese Perspektive noch nicht so viele eingenommen haben.

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10 Mythen über das Urheberrecht

Gastbeitrag von: Peter Schilling, Vorstand PriorMart AG, Björn Gottschalkson, Rechtsanwalt, Jens O. Brelle, Art-Lawyer. Unsere Gastautoren sind ausgewiesene Experten in Sachen Urheberrecht und widmen sich in ihrem Beitrag dem einen oder anderen Irrglauben zum Thema Urheberschaft. Pflichtlektüre für alle, die sich in Sachen Recht und Internet nicht wirklich sicher, sondern[…]

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Facebook und die „geklauten“ Werbe-Ikonen

Update: Nerdcore zeigt hier, wie man in drei Schritten seinen Facebook-Account löschen kann – eine gewisse Hartnäckigkeit ist allerdings nötig! Update Ende Das Thema des Tages nimmt weiter Fahrt auf. Weitere reichweitenstarke Blogs und deren Betreiber haben beim Ego-Googlen entdecken müssen, dass mit ihr guter Name von Facebook bei Google[…]

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Blogsprechstunde am Mittwoch: „Recht 2.0-Blogger“ Carsten Ulrbicht

Am Mittwoch, den 16. April, ist Carsten Ulbricht, promovierter Rechtsanwalt und Experte für Internet-, Marken- und Urheberrecht, von 17.00 bis 18.00 Uhr zu Gast in der Blogsprechstunde, dem Chat von politik-digital.de und den Blogpiloten.   Wann muss ein Blogbetreiber für fremde Kommentare haften? Gehen soziale Netze wie Facebook und studiVZ[…]

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Blognamen und das Recht

In einem Urteil hat das Hamburger OLG Ende Mai entschieden, dass Firmennamen in Blog-Domains nichts zu suchen haben: Ein FirmennameBlog.de würde die Rechte der entsprechenden Firma streifen. So umstritten die Entscheidungen des OLG in Hamburg gelegentlich sind, so verständlich ist das gefällte Urteil diesmal. Auf das Urteil geht Arne Trautmann[…]

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Sache: Staat vs. Blogger

Einem neuen Gesetzesentwurf zufolge will die mazedonische Regierung in Zukunft energischer gegen Weblogs vorgehen, die mit rassistischen und fremdenfeindlichen Kommentaren vorgehen. Dagegen protestiert die Blogszene in Mazedonien derzeit, da man eine Einschränkung der Redefreiheit befürchtet. Einen Schritt weiter geht Malaysia. Dort will man mit einem neuen Anti-Terror-Gesetz nun auch gegen[…]

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Risiko für bloggende Angestellte

Leben angestellte Blogger „gefährlich“? Kann bloggen zum Verlust des Arbeitsplatzes führen? Dieser Frage ist das Forrester Research im Auftrag der IT-Sicherheitsfirma Proofpoint nachgegangen. Heraus kam, dass fast zehn Prozent der befragten 308 US-Unternehmen mit mehr als 1.000 Angestellten bereits einen Mitarbeiter aufgrund der Missachtung der Blogging- oder Message Board-Policy entlassen[…]

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YouTube deutsh kommt

Mit verhältnismäßig wenig Tamtam hat Google vor zwei Wochen einige länderspezifische Versionen seines Video-Dienstes YouTube vorgestellt. Damals mit angekündigt, jedoch nicht gelauncht, war auch eine deutsche Version. Gerüchten zufolge war dies vor allem der GEMA geschuldet, mit der sich YouTube bisher nicht einigen konnte, wie man mit Videos verfährt, bei[…]

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Forenhaftung: Keine Überwachungspflicht

Im Fall der Haftung für Einträge Dritter auf der Plattform MeinProf.de hatte das Landgericht Berlin Ende Mai den Anbieter der Plattform von der Haftung frei gesprochen. Nun liegt das Urteil auch schriftlich vor und befreit zumindest in diesem Fall den Plattformbetreiber von zu strengen Anforderungen und Pflichten. [tags]recht,gesetz,forenhaftung[/tags]

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PDF-Magazin für Blogger

Nicht nur – aber speziell – für Blogger hat Jan Tißler jetzt die erste PDF-Ausgabe seines gelungenen Upload-Magazin veröffentlicht. Die Erstausgabe widmet sich dem Thema „Abmahnung“ und lässt Abmahner ebenso wie Abgemahnte zu Wort kommen. Darüber hinaus widmet sich das Magazin ausführlich unserem Wochenthema „Blogger und das Recht“ und vertieft[…]

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Forenhaftung: Ewiger Streit

Ein ewiger Streit scheint das Thema „Forenhaftung“ an deutschen Gerichten zu sein. Was dürfen Nutzer im Netz und wann haftet ein Foren- oder Weblog-Betreiber bei Rechtsverstößen seiner Leser? Nachdem das Hamburger Landgericht erst vor kurzem eine generelle Kommentarhaftung bestätigte, die auch dann greift, wenn der Betreiber eines Forums den Inhalt[…]

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USA: Blogger genießen Quellenschutz

Blogger in den USA sollen zukünftig den gleichen Quellenschutz in Anspruch nehmen können wie Journalisten. Das zumindest sieht eine Neufassung des „Free Flow of Information Act“ vor. In der neuen Fassung des „Gesetzes zur freien Verbreitung von Information“ findet sich eine geänderte Definition von „Journalismus“: Bisher mussten Journalisten einer Nachrichtenagentur angehören, um[…]

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Kommentarhaftung

Heise berichtet über ein aktuelles Urteil des Landgerichts Hamburg, wonach Foren-Betreiber auch für Einträge im eigenen Forum haftbar gemacht werden können, die sie nicht kennen: Nach dem nun im Volltext vorliegenden Urteil vom 27. April 2007 (Az. 324 O 600/06) haftet der Betreiber eines Internetforums grundsätzlich und auch ohne Kenntnis[…]

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RSS – (K)Ein Freiticket für kostenfreie Inhalte

Regelmäßig entzündet sich ein Feuer am Thema „Nutzung von RSS-Feeds“. Die Feeds sind einer der Erfolgsbausteine eines Weblog und lassen die schnelle und einfache Syndikation von Inhalten zu. Etwas, das manch´ Unternehmen zu falschen Schritten verleitet, weil es denkt, RSS-Feeds seien ein Freifahrtschein für die kostenlose (kommerzielle) Nutzung von Weblogs[…]

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Haftungsfragen bei Weblogs

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft hat einen kurzen Leitfaden für Unternehmens-Blogs zusammen gestellt. Thema: „Haftungsfragen bei Weblogs“ Der Leitfaden handelt einige Urteile deutscher Gerichte ab, in denen es um Rechte und Pflichten in Bezug auf Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen geht. Das 17-seitige PDF kann heruntergeladen werden. [tags]recht,gesetz,leitfaden[/tags]

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Journalistische Sorgfaltspflicht für Blogger

Das neue Telemediengesetz verpflichtet Blogger, sich bei Veröffentlichungen an die journalistischen Grundsätze zu halten und damit eine ähnliche Sorgfalt bei Recherchen und Veröffentlichungen wie Journalisten zu wahren. Martin Labuschin hat sich dieser Verpflichtung angenommen und einen auf dem Pressekodex basierenden Blogger-Kodex entworfen. [tags]recht,gesetz,kodex[/tags]

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Neues Telemediengesetz: Doch nichts anders?

Eine Entwarnung für Blogs? Rechtsanwalt Dr. Martin Bahr beantwortet 13 Fragen zum neuen Telemediengesetz, u.a. zur angeblich fälligen Datenschutzerklärung – ein Thema, das Anfang Februar für einigen Wirbel sorgte. So sei diese nicht notwendig, da sich mit dem neuen Telemediendienstgesetz „in diesem Bereich absolut nichts verändert„. In dem Fragenkatalog geht[…]

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