Für einigen Wirbel in der Blogwelt sorgt das neue Telemediengesetz. Das neue Gesetzt bezieht Weblogs mit in seinen Zuständigskeitsbereich ein, denn es definiert Weblogs als Teledienste. Diese wiederum unterliegen dem Teledienstedatenschutzgesetz, das eine Datenschutzerklärung vom Betreiber verlangt. Einen Vorschlag für eine solche hat Arne Trautmann in seinem law-blog veröffentlicht. Dabei[…]
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Was darf Satire?
Der J!Cast beschäftigt sich in seiner aktuellen Ausgabe mit dem Thema Abmahnung und Satire: Darf Satire wirklich alles? Oder sind Unternehmenspersönlichkeitsrechte und Persönlichkeitsrechte höher zu bewerten als ein Witz? Und kann die aggressive Werbung eines Unternehmens (im konkreten Fall des MediaMarkt) die Maßstäbe einer Rechtsgüterabwägung beeinflussen? Der J!Cast ist ein[…]
Beschwerdestelle für Blogs und Co.
Die Internet-Beschwerdestelle – ein gemeinsames Portal des Internet-Wirtschaftsverbandes eco und der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimediadiensteanbieter – soll eine zentrale Anlaufstelle sein für Fragen und Beschwerden rund um das Internet. Ziel der Beschwerdestelle ist es, Nutzer vor Sicherheitsproblemen und Kriminalität im Internet zu schützen. Dies soll durch die Veröffentlichung und nötigenfalls strafrechtliche[…]
Kriegskasse für das Blog
Oliver Karthaus schreibt im AW-Blog über seine Erfahrungen mit Abmahnungen. Er berichtet, welche Vorsichtsmaßnahme er getroffen hat: Jeden Monat zahlte ich 1/5 des Gewinns auf ein spezielles Konto ein. Heute hat sich da eine nette Summe angesammelt, mit der man auch mal einen Prozess gegen einen Großkonzern bis vor den[…]
Telemediengesetz im Anmarsch
Im Law-Blog setzt sich Arne Trautmann mit dem neuen Telemediengesetz auseinander; eine für Website-Betreiber und Blogger wichtige Lektüre: Fasst Trautmann doch die wichtigsten Punkte zusammen. Zufrieden ist mit dem neuen Gesetz niemand so recht. Weder Datenschützer, noch Blogger. Beschlossen ist es allerdings trotzdem. Die Journalistin und Autorin Bettina Winsemann will[…]
Der Duden sagt …
Die Website des Duden hat vor einigen Tagen ein neues Gesicht bekommen und verfügt jetzt über eine „Duden Sprachberatung„. Die aktuelle Frage dort: „Wie lautet der Artikel von Blog bzw. Weblog: der oder das?“ Und bereits mit der gedruckten Ausgabe aus dem Sommer 2006 hatte der Duden diese Frage – so neutral wie stets – beantwortet:[…]
WLAN-Mitnutzung
Law-Blogger Arne Trautmann hat in seinem Weblog einen informativen Artikel zum Thema „WLAN-Mitnutzung“ veröffentlicht und unterbreitet einen Vorschlag für eine WLAN-Mitnutzungsvereinbarung. Hintergrund des Artikels: Nach einem Urteil des LG Hamburg, haften Anbieter eines offenen WLAN für Rechtsverstöße, die ein anderer Nutzer dieses Netzwerks begeht. [tags]recht,wlan,lawblog[/tags]
Gegen Windmühlen
Weblogs gegen Windmühlen? Von zunehmenden Abmahnungen in der Blogwelt, juristischen Stolperfallen und Risiken des Bloggens. Was Sie wissen sollten, wenn es um fremde Bilder, Texte und die eigene Meinung geht.
Neue Pflichten für Blogger
Im Jahr 2007 werden in Deutschland neue Internetgesetze in Kraft treten. Das „Telemediengesetz“ und der „Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien“ bringen inhaltlich kaum Neuerungen, gelten nun aber auch für Blogs und Podcasts. Nach den neuen Telemediengesetzen werden Blogger ab 2007 auf jeden Fall ein Impressum veröffentlichen müssen, etwas, was seit der[…]
Abmahnungen in Weblogistan
Weblogs erleben in diesem Jahr in der öffentlichen Wahrnehmung den wahrscheinlich größten Schub seit ihrem ersten Auftauchen 2000 in Deutschland. Das bringt nicht nur mit sich, dass man für Firmen interessant wird, sondern auch, dass man schnell was auf die Finger bekommt, schreibt man etwas Ungefälliges. So erhalten in den[…]
Online-Demonstration
Weltweit halten 13 „repressive Regimes“ 61 Blogger und Online-Journalisten fest, meist wegen Meinungsäußerungen im Internet. Jetzt hat Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine Kampagne gestartet, in der exemplarische einige dieser Fälle gezeigt werden, bei denen Blogger oder Online-Journalisten im Gefängnissen sitzen. Daneben rufen Amnesty und die Reporter ohne Grenzen zu einer internationalen[…]
Abmahn-Gegenmittel
Weil sich in den letzten Wochen wieder einmal die Fälle häufen, in denen Blogger in Deutschland abgemahnt wurden (1, 2, 3, 4), hat sich des Deutschen liebstes Vorzeige-Blog Spreeblick einmal die Mühe gemacht und eine kleine Hilfestellung zusammengestellt: Was darf man als Blogger und was darf man nicht? Weitere wichtige[…]