Welcher Auftrag wurde an DigiTask vergeben? Mit dieser Frage geriet unser Autor in den wirren Erklärungsdschungel des Bundesinnenministeriums – und entdeckte Interessantes. Dem Informationsfreiheitsgesetz sei Dank, richtete ich eine Frage via http://www.fragdenstaat.de an das Bundesinnenministerium: „Was wurde vom BMI nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Durchsuchungen bei der Firma DigiTask[…]
In dieser zweistündigen Aufnahme der Reihe „Alternativlos“ reden die Macher Frank Rieger und Felix von Leitner (fefe) mit Frank Schirrmacher, einem der Herausgeber der FAZ, über den politischen Diskurs im Wandel der Zeit. Man geht auf den Verfall der politischen Diskussion in Deutschland ein und vergleicht auch die Rhetorik der[…]
In diesem einstündigen Video, das im Rahmen der Veranstaltung Datenspuren 2011 des CCC Dresden aufgenommen wurde, erklären Constanze Kurz und Frank Rieger vom Chaos Computer Club, wie sie dem Staatstrojaner auf die Schliche gekommen sind. Auch eine Abrechnung mit den verantwortlichen Politikern haben sich die beiden Redner nicht nehmen lassen.[…]
Gestern wurde im Bundestag die Aktuelle Stunde zum Staatstrojaner gehalten. Was dort passierte, scheint einer öffentlichen Hinrichtung der CDU/CSU gleichzukommen. Innenminister Friedrich, der zuvor offen heftig kritisiert wurde aufgrund seiner konfusen Versuche, den Staatstrojaner zu legitimieren, erschien erst gar nicht und schickte seinen Vertreter Ole Schröder in die Bütt. Um[…]
BlinkenTV besuchte den Vortrag „Sicheres Publizieren und der Staatstrojaner“ des Rechtsanwalts und Blogger Udo „Lawblog“ Vetter und hielt die Kamera drauf. Aufgezeichnet wurde das Video am 13. Oktober im Coworking Space Garage Bilk, Düsseldorf.
Die neue Frontlinie der Behörden, die den öffentlich bezahlten Trojaner in diversen Varianten einsetzen, kommt nun vom Hersteller selbst. Das Tool sei von 2007. Offenbar haben weder die Sicherheitspolitiker noch deren nachgeordnete Exekutivbehörden das Urteil des obersten Gerichts gelesen. Denn dort ist ganz klar gesagt worden, dass es aus Sicht[…]