Als Folge des Angriffskrieges gegen die Ukraine wurden von vielen Staaten heftige Sanktionen gegen Russland und deren politische und wirtschaftliche Führung verhängt. Insbesondere der komplette Ausschluss russischer Banken aus dem sogenannten SWIFT-System, gilt als entscheidende finanzpolitische Maßnahme. Doch was genau ist eigentlich SWIFT? Wer nutzt es? Was macht einen Ausschluss davon für Betroffene zu einer „nuklearen Option“ in der Wirtschaftswelt, wie es der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine Kurt Volker 2018 formulierte? Im Folgenden Artikel gehen wir auf diese und weitere Fragen ein und erklären euch, warum die Sanktionen nicht nur Russland wirtschaftlich treffen würden.
Was ist SWIFT?
SWIFT bedeutet ausgeschrieben “Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication” und bezeichnet ein Unternehmen, welches vor allem Kommunikationsdienstleistungen im Finanzsektor anbietet. Es wurde 1973 gegründet und ist in La Hulpe, Belgien, ansässig. Es ist genossenschaftlich organisiert und ist in Besitz der Mitgliedsbanken und Finanzinstitutionen.
Die wichtigste Dienstleistung von SWIFT ist das SWIFTnet. Über dieses Nachrichtensystem werden alle westlichen und viele globale Finanzdienstleistungen abgewickelt und es ermöglicht damit einen reibungslosen, standardisierten Ablauf in diesen Vorgängen. Besonders die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Systems machen SWIFT international so beliebt, dass mittlerweile über 11.000 vornehmlich Banken in 200 Ländern SWIFT nutzen. Und da beinahe der gesamte Finanzmarkt von dieser Technologie und ihrer Stabilität abhängt, sind spezielle Überprüfungen erforderlich, um SWIFT unter Kontrolle zu halten. Daher unterliegt es der kooperativen Überwachung durch die Zentralbanken der G10 und der EZB.
Generell ist SWIFT an belgisches und EU-Recht gebunden, doch es ist eine unabhängige Institution und kann daher eigentlich nicht direkt gezwungen werden, Schritte gegen einzelne Kunden vorzunehmen. Doch SWIFT fügte sich bereits mehrfach den Wünschen der EU- und US-Gesetzgeber und sperrte Länder wie Iran, Afghanistan und Nordkorea aus ihrem Kommunikationsnetzwerk. Diese Länder verlieren ihren Zugang zu westlichen Finanzströmen und können keine Leistungen mehr mit den gängigen Methoden bezahlen.
Wie funktioniert die Übertragung mit Swift?
Jeder von uns hat bereits einen SWIFT-Code gesehen und vermutlich auch eingegeben. Denn SWIFT ist verantwortlich für die EU-weite BIC, die bei jeder Überweisung angegeben werden muss. BIC steht für Business Identifier Code und dient zur Identifizierung und schnellen Zuweisung zu teilnehmenden Banken.
Wichtig ist hervorzuheben, dass SWIFTnet kein eigenes Zahlungssystem ist oder Gelder direkt überträgt. Es dient „allein“ der Zuweisung und einer schnellen, bürokratiefreundlichen Übermittlung von Zahlungsaufträgen zwischen Finanzinstituten, Banken, etc. auf der gesamten Welt. Es ist also eine reine Kommunikationsinfrastruktur. Allein im Februar diesen Jahres wurden bereits 385 Millionen Nachrichten damit übermittelt.
Hier findet ihr eine anschauliche Grafik von dpa, die zeigt, wie SWIFT die Kommunikation zwischen den Banken organisiert und welchen Nutzen das für beide Seiten hat.
Im Grunde erleichtert SWIFT es Banken, ihre Finanztransaktionen und deren Wert zu den jeweiligen Kunden zuzuweisen. Ohne dieses System würden Banken ständig ein- und ausgehende Geldflüsse dirigieren, ohne zu wissen, von wem, für wen und von wann sie diese Geldströme erhalten haben. SWIFT bringt also Ordnung in den Finanzsektor und gleichzeitig ist es ein Gatekeeper für westliche und internationale Bankgeschäfte.
Folgen des Ausschlusses für Russland
Wenn nun ein Land von SWIFT ausgeschlossen wird, dann hat dies weitreichende Konsequenzen. Zunächst wäre dieses Land von jeglichen SWIFT-Transaktionen, wie sie vom Westen genutzt werden, entkoppelt und somit international weitreichend isoliert. Geld kann gar nicht oder nur schwer aus dem Ausland ins Inland überwiesen werden. Andersherum ebenfalls. Es kommt zu Verzögerungen in jedem Bereich, der mit Geldtransaktionen zu tun hat. Also besonders alle wirtschaftlichen Bereiche, die in Kriegszeiten an Bedeutung dazu gewinnen, stehen unter Druck. Importe können nicht mehr bezahlt werden, Exporte werfen keine Gewinne mehr ab. Der Waren- und Geldstrom wird also ausgebremst.
Bisher kam es noch nicht zu einem Ausschluss aller russischer Banken aus dem SWIFT-System, dieser Schritt wird wohl erst mit steigender Kriegseskalation einhergehen. Die SWIFT-Sanktionen sind (noch) spezifisch auf einzelne Banken gerichtet. Aktuell stehen sieben Banken im Gespräch, u.a. der VTB Bank PJSC und Bank Rossiya. Interessant dabei ist, dass weder die größte Bank des Landes, Sberbank PJSC, noch die Gazprombank auf diesen Listen stehen. Beides sind wichtige Finanzinstitute, die große Mengen an Transaktionen des Energiesektors verwalten und somit auch unsere reibungslose Versorgung mit Energierohstoffen erhalten.
Weitere Folgen für Deutschland
Dabei zeigt sich schon die Krux dieser Maßnahme. Durch einen Ausschluss aus SWIFT versiegen die Finanzströme in beide Richtungen. Somit ist jeder ausländische Handelspartner Russlands ebenfalls davon betroffen und kann weder Geld von dort empfangen, noch dorthin senden. Betrachtet man allein die Im- und Exporte Deutschlands mit Russland im Jahr 2020, so sind hier, laut statistischem Bundesamt, Waren im Wert von 40 Milliarden Euro von den Sanktionen bedroht . Ebenfalls sind der Energie- und Rohstoffsektor stark betroffen, da Deutschland in großer energiepolitischer Abhängigkeit von Russland steht und diese jederzeit die Lieferungen hierher stoppen könnten.
Diese Maßnahme sollte also äußerst gut überlegt sein und nur Anwendung finden, wenn die Konsequenzen tragbar sind.
Gibt es alternative Wege zur Finanzübertragung?
Sollte es zu einem vollständigen Ausschluss Russlands von SWIFT kommen, dann werden aber nicht alle aufgezählten Effekte eintreten, zumindest nicht sofort. Dafür hat sich Russland bereits zu sehr auf einen solchen Schritt vorbereitet. Denn bereits 2014, nach der Annexion der Krim, äußerte sich der Westen öffentlich über einen Ausschluss Russlands aus SWIFT. Doch dazu kam es nie. Seitdem hat Russland ein eigenes Finanznetzwerk aufgebaut, um sich von westlichen Systemen unabhängiger zu machen. Das sog. SPFS vernetzt bereits 400 Banken in Russland und wird früher oder später den gesamten russischen Finanzsektor dirigieren (müssen). Bisher ist es aber noch mit keinem ausländischen Unternehmen verbunden.
Neben diesem eigenen System hat Russland bereits Verträge mit China geschlossen, die einen Zugang zum eigenen Finanztransaktionssystem der Volksrepublik ermöglichen. CIPS heißt das und soll den internationalen Yuan Handel antreiben. Es fungiert aber auch als Alternative zu SWIFT. CIPS verbindet hauptsächlich ausländische chinesische Banken mit dem Festland. Aktuell es ist noch weit davon entfernt, ein echter Konkurrent zu SWIFT zu sein. Doch die Kooperation mit Russland wird nun nach den Sanktionen das Handelsvermögen deutlich erhöhen. Es besteht also die Gefahr, dass die Schritte der EU zurückfeuern und zu einer Verstärkung der SWIFT-Alternativen führt.
Zusammenfassung SWIFT
SWIFT ist das internationale Kommunikationssystem zwischen Banken und Finanzinstituten, das fast alle Finanztransaktionen an Banken übermittelt. Es organisiert die Geldströme und gibt einen Überblick über Zahlungsaufträge von Sender, Empfänger und den Banken der beiden Parteien.
Wenn ein Land von diesem System ausgeschlossen wird, so verliert es die Fähigkeit, mit dem Ausland finanziell zu handeln und somit versiegen die Geldströme in und aus dem Land heraus. Im Falle Russlands wird das die russische Wirtschaft mittel- und langfristig hart treffen, doch die eigenen Vorbereitungen Russlands und die internationale Alternative aus China werden einen schnellen Kollaps des Finanzsystems verhindern. Zudem kommen auf die Handelspartner Russlands ebenfalls wirtschaftliche Einschränkungen zu, die besonders den deutschen Energiesektor hart treffen könnten. Sollte Putin den Krieg weiter eskalieren lassen, so gilt ein gesamter Ausschluss aller Banken jedoch als sicher.
Übrigens: Neben SWIFT gibt es noch weitere Begriffe im aktuellen Konflikt, für die eine Erklärung vielleicht hilfreich ist. Falls ihr beispielsweise nicht wisst, was es mit Elon Musk’s Satellitennetzwerk auf sich hat, lest hier unseren Artikel zu Starlink.
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